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CDU im Kreis

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

CDU in Rheinland-Pfalz

23.09.2020

Christian Baldauf im Einsatz bei "Dein Tag für Afrika"

Wie viele tausend Schülerinnen und Schüler hat sich auch Christian Baldauf am Dienstag beim bundesweiten Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ engagiert - und sein Sakko gegen eine Marktschürze getauscht, um die Mainzer „Aktion Tagwerk“ tatkräftig zu unterstützen.

Der rheinland-pfälzische...

04.09.2020

Baldauf: „Opel-Werk in Kaiserslautern in jeglicher Hinsicht vorbildlich“

KAISERSLAUTERN. CDU-Spitzenkandidat und Landtagfraktionschef Christian Baldauf hat das Opel-Werk in Kaiserslautern als „in jeglicher Hinsicht vorbildlich“ bezeichnet. „Ich bin sehr beeindruckt von dem Werk mit seiner engagierten und motivierten Mannschaft. Auch für den Gesundheitsschutz...

31.08.2020

Besuch beim DRK: Julia Klöckner will ehrenamtliche Helfer unterstützen

Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner hat sich mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes Rheinhessen-Nahe in Bad Kreuznach getroffen, um mehr zu erfahren, welche Veränderungen in Zeiten der Pandemie notwendig wurden, welche Auswirkungen Corona auf die...

30.08.2020

Eine wichtige Stimme verlässt den Landtag

MAINZ. Nach fast drei Jahrzehnten hat der CDU-Landtagsabgeordnete von der Mosel, Alexander Licht, sich nun aus dem Parlament in den Ruhestand verabschiedet. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner würdigte sein jahrzehntelanges Engagement:

28.08.2020

Schulbusse: CDU fordert Landesregierung mit Plakataktion zum Handeln auf

MAINZ. Mit einer Plakataktion ist die CDU Rheinland-Pfalz am Morgen für die Sicherheit und Gesundheit der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler in Schulbussen eingetreten. Unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung am Freitag forderten CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Christian...

25.08.2020

Gerd Schreiner: „Kinder und Familien brauchen jetzt Hilfe!“

MAINZ. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner hat gelassen auf die Ankündigungen von SPD-Landeschef Roger Lewentz zur Landtagswahl reagiert. „Herr Lewentz ruft 200 Tage vor der Landtagswahl den Wahlsieg aus. Etwas mehr Demut in der Coronakrise mit ihren gewaltigen Herausforderungen stünde dem...

24.08.2020

Helfern helfen: Tafel Frankenthal erhält 5000 Euro

MAINZ/FRANKENTHAL. In der Frankenthaler Heimat von CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf übergab Julia Klöckner, CDU-Landesvorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin, heute einen der ersten Förderbescheide ihres neuen, millionenschweren Soforthilfeprogramms für ehrenamtliche Initiativen und...

17.08.2020

Klöckner und Baldauf: Bildung darf nicht zur sozialen Frage werden

MAINZ. Dienstlaptops für Lehrer, eine Herbstschule, ein landesweites Sanierungsprogramm für Schultoiletten, mehr Schulbusse, verpflichtende Deutschtests in den Kitas, 110-prozentige Unterrichtsversorgung und Starterklassen: Das sind einige der bildungspolitischen Forderungen der CDU...

16.08.2020

Christian Baldauf schließt Sommertour durch Rheinland-Pfalz ab

MAINZ.  Zum Abschluss seiner vierwöchigen Sommertour durch Rheinland-Pfalz hat Spitzenkandidat Christian Baldauf mehr Respekt für Polizei und Einsatzkräfte gefordert. „Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter und kommunale Vollzugsbeamte halten täglich ihre Knochen...

14.08.2020

Gerd Schreiner zu Schülerbeförderung: Chuzpe von Hubig macht fassungslos

MAINZ. "Die Chuzpe von Frau Hubig macht mich fassungslos", so heute der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Gerd Schreiner, zu den jüngsten Äußerungen der Bildungsministerin gegnüber dem SWR. Hubig hatte auf wiederholte Nachfrage erklärt, sie fühle sich für eine corona-gerechte...

09.08.2020

Flughafen Hahn: Baldauf und Licht fordern Klarheit über China-Geschäfte

HAHN. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Licht haben von der rheinland-pfälzischen Landesregierung Klarheit über mögliche Chinageschäfte am Flughafen Hahn gefordert. Dabei spielen sie auf sogenannte Filetstücke am Hunsrück-Airport an...

25.07.2020

Dirk Herber: „Wir müssen unseren Polizisten den Rücken stärken“

MAINZ. Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) aufgefordert, sich bedingungslos zur Polizei zu bekennen. „Es kann nicht sein, dass durch Politiker der Eindruck erweckt wird, man müsse den...

22.07.2020

Baldauf: Mehr Wertschätzung für Obst- und Gemüsebauern

INGELHEIM. Mehr Wertschätzung für regionale Produkte und Rückenstärkung für die Bauern der Region: Dafür tritt CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf ein. Am Dienstag besuchte Baldauf im Rahmen seiner Sommertour die Vereinigten Großmärkte für Obst und Gemüse Rheinhessen e.G. (VOG) in Ingelheim....

21.07.2020

Christian Baldauf mit überragender Mehrheit zum Direktkandidaten gewählt

FRANKENTHAL. Christian Baldauf tritt bei der Landtagswahl im kommenden Jahr zum fünften Mal als Direktkandidat in seinem Wahlkreis Frankenthal an: Mit 100 Prozent haben ihn die Mitglieder vor Ort am Abend gewählt. Die Unterstützung für den Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der...

20.07.2020

Christian Baldauf: Solidarität mit unserer Polizei

FRANKENTHAL. „Unsere Polizei verdient Rückhalt und Respekt. Jegliche Form von Gewalt gegen Helferinnen und Helfer lehnen wir ab. Ich bin fassungslos über die Vorkommnisse in Frankfurt“, erklärte der Spitzendkandidat der CDU Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-...

13.07.2020

CDU-Vize Schartz: "Minister Wissing, legen Sie Ihre Karten offen!"

MAINZ. „Die Wirtschaft auch in Rheinland-Pfalz befindet sich in schwerem Fahrwasser – und der Wirtschaftsminister lässt die Bevölkerung darüber im Unklaren, ob er überhaupt weitermachen will. Das haben die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer nicht verdient.“ So hat CDU-Landesvize...

08.07.2020

Julia Klöckner begrüßt Kompromiss zu Frauenquote

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Landesvorsitzende, Julia Klöckner, begrüßt das Ergebnis der Satzungskommission zur Frauenquote in der Union. Demnach soll am 1. Januar 2021 eine Frauenquote von 30 Prozent gelten und zum 1. Januar 2023 eine Quote von 40 Prozent. Zum Jahresanfang...

06.07.2020

Schartz: Lewentz und Dreyer müssen für Abwahl von Michael Mang sorgen

MAINZ. Der hochumstrittene Neuwieder SPD-Bürgermeister Michael Mang denkt offenbar einstweilen nicht an Rücktritt, nachdem seine Abwahl am Donnerstag nur dank der AfD gescheitert war. „Die Neuwieder SPD und die Verantwortlichen im Land müssen spätestens jetzt handeln“, fordert CDU-Landesvize...

03.07.2020

Schartz: „SPD-Chef Lewentz muss seinen Generalsekretär entlassen!“

MAINZ/TRIER/NEUWIED. „In Neuwied hält sich ein hochumstrittener SPD-Bürgermeister im Amt. Die SPD hat sehenden Auges zugelassen, dass ihr Bürgermeister eine Abstimmung nur dank der AfD gewonnen hat. Wir sind entsetzt und erschüttert.“ So hat CDU-Landesvize Günther Schartz die Abstimmung in...

03.07.2020

Gerd Schreiner: Pakt der SPD mit der AfD macht fassunglos

MAINZ. „Die SPD hat sehenden Auges zugelassen, dass sie eine Abstimmung in Neuwied nur dank der AfD gewonnen hat. Das macht fassungslos, zumal der Vertreter der AfD nach Medienberichten betont hat, dass ein von Bürgermeister Mang initiiertes Gespräch die Basis für das Abstimmungsverhalten...

30.06.2020

Gerd Schreiner: Wir schließen Zusammenarbeit mit AfD kategorisch aus!

MAINZ. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner hat eine Zusammenarbeit mit der AfD erneut kategorisch ausgeschlossen. Auch wies er Aussagen, nach denen die CDU Rheinland-Pfalz angeblich hinter einem entsprechenden Vorgehen in Neuwied stünden, als „falsch“ zurück.

Schreiner erklärte am Dienstag...

26.06.2020

Erfolgsgeschichte CDU: Baldauf und Klöckner blicken auf 75 Jahre Union

MAINZ. Zum 75-jährigen Bestehen der CDU Deutschlands stellen Christian Baldauf, Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der CDU in Rheinland-Pfalz, und die CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner am heutigen 26. Juni Kraft und Gewicht der Union heraus. „Die...

23.06.2020

Neues Video lässt Weggefährten des CDU-Spitzenkandidaten zu Wort kommen

MAINZ/FRANKENTHAL. Christian Baldauf – das ist der Debattenredner, der engagierte Politiker, der unermüdlich rackert, der sich für die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz einsetzt, vor Ort Präsenz zeigt. Christian Baldauf ist aber auch Vater, Ehemann, Bruder, Sportkamerad, Ratgeber, Freund...

18.06.2020

CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner zu Plänen des SWR

MAINZ. „Die Pläne des SWR dürfen nicht zur Verschlechterung der journalistischen Qualität führen“. So hat der rheinland-pfälzische Generalsekretär Gerd Schreiner am Donnerstag einen Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ kommentiert.

16.06.2020

CDU Rheinland-Pfalz würdigt verstorbenen Altbischof Schlembach

MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz trauert um den ehemaligen Bischof von Speyer, Anton Schlembach, der am Montag im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Christian Baldauf fand sich am Mittag zum Sterbegeläut am Speyerer Dom ein.

16.06.2020

Dritter Todestag: CDU Rheinland-Pfalz erinnert an Helmut Kohl

MAINZ. Anlässlich seines dritten Todestages gedenkt die CDU Rheinland-Pfalz am heutigen Tag dem Staatsmann und Freund Helmut Kohl. Christian Baldauf, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, sagte: "Als CDU Rheinland-Pfalz fühlen wir uns Helmut Kohl...

15.06.2020

„FCK ist auch ein Opfer der SPD-Landesregierung“

MAINZ.  „Die Insolvenz des 1. FC Kaiserslautern steht in der Traditionslinie vermasselter SPD-Politik in Rheinland-Pfalz.“ Mit diesen Worten hat CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner am Montag das Insolvenzverfahren des Bundesligaclubs kommentiert. So sei es die SPD-Landesregierung gewesen, die...

08.06.2020

"Frau Dreyer, wir brauchen Lösungen statt wohlfeiler Aussagen!"

MAINZ. „Eltern und Kinder in Rheinland-Pfalz bleiben im Ungewissen – und die Ministerpräsidentin drückt sich vor klaren Aussagen“ – so hat der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner am Montag die jüngsten Äußerungen von Regierungschef Malu Dreyer (SPD) kritisiert. So hatte...

04.06.2020

„Mehr Zeit für Kinder" - CDU startet große Kinderoffensive

MAINZ. Alles redet von Bundesliga, Gastronomie und Einzelhandel – doch wer denkt an die Kinder und Jugendlichen? „Kinder und Jugendliche sind besonders von der Coronakrise betroffen“, sagte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf am Donnerstag in Mainz. „Sie durften keinen Sport machen und ihre...

04.06.2020

CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf ist „auf Empfang"

MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz hat das Arbeitsprogramm ihres Spitzenkandidaten für die Sommermonate vorgestellt. Christian Baldauf wird unter dem Slogan „Baldauf auf Empfang“ auf Diskussions- und Zuhörtour im ganzen Land unterwegs sein, im Netz und auf der Straße.

Baldauf: „Es geht...

04.06.2020

Klöckner und Baldauf begrüßen „Kraftpaket“ der Bundesregierung

MAINZ. Die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, und der Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christian Baldauf, haben das im Bund beschlossene Konjunkturpaket begrüßt, mit dem die Bundesregierung die Wirtschaft ankurbeln will. 130 Milliarden Euro werden dafür auf den...

CDU im Bund

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon
01.09.2020

Unterwegs in NRW

Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

Am 13. September ist es soweit – Millionen...

25.08.2020

Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance

In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...

17.08.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz

Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“

Auf der virtuellen...

Kraftpaket wirkt - viele Unternehmen vor Pleite gerettet
10.08.2020

Studie: Staatshilfe wirkt – viele Unternehmen vor Pleite gerettet

Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...

07.08.2020

Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...

06.08.2020

Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

„Wir gehen auf Nummer sicher.“ Mit diesen Worten stellte Gesundheitsminister Jens Spahn seine Anordnung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten vor. Mit der Pflicht wird die bestehende Anordnung verschärft. Spahn machte aber auch klar: „Schon jetzt gilt: Wer in den zwei Wochen vor...

Foto: Markus Schwarze
30.07.2020

Wirtschaft in Deutschland: Stimmung und Daten geben Hoffnung

Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so...

Foto: CDU / Adrian Kubitza c/o Banrap
29.07.2020

Wir packen beim Kindergeld was obendrauf

Mitten in der Corona-Krise tun wir etwas für diejenigen, die jeden Tag Unglaubliches leisten. Eltern erhalten noch mehr Unterstützung: Das Kindergeld steigt um 15 Euro im Monat, der Kinderfreibetrag um 576 Euro im Jahr. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Erhöhungen gelten ab dem...

27.07.2020

Rückkehr aus einem Risikogebiet: Was ist zu beachten?

Reisen in Staaten mit niedrigeren Corona-Infektionsraten sind wieder erlaubt. Hierzu zählen die meisten Länder der Europäischen Union, die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein sowie Großbritannien. Vor Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete mit hohem Infektionsgeschehen wird durch die...

22.07.2020

CDU trauert um Günter Helge Strickstrack

Die CDU Deutschlands trauert um Günter Helge Strickstrack. Er war einer der letzten lebenden Gründungsmitglieder und seit August 1945 in der CDU.

Günter Helge Strickstrack gehörte zum Kreis der vielen Frauen und Männern, die vor 75 Jahren eine Partei gründeten, die auf den Trümmern...

17.07.2020

Recovery-Plan für Europa

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seine Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

„Es geht darum, dass wir am Ende mehr Europa haben und nicht weniger Europa.“ Mit diesen Worten fasst Wirtschaftsminister Peter Altmaier seine Pläne für die deutsche EU-...

16.07.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Staatsbürger in Uniform sind zentrales Leitbild

Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret...

Peter Altmaier zum Handlungskonzept Stahl
15.07.2020

Bundesregierung beschließt „Handlungskonzept Stahl“

Kohle und Stahl – auf diesen Beinen stand das deutsche Wirtschaftswunder nach 1950. Doch der Strukturwandel hat längst begonnen. 2020 ist der Ausstieg aus der Kohle in Deutschland beschlossen. Und auch die Stahlproduktion steht vor einem ökologischen Wandel. Die Bundesregierung will diesen...

14.07.2020

Jens Spahn: Dürfen das Erreichte nicht gefährden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angesichts der verstärkten Ausbreitung des Coronavirus in vielen Ländern der Welt davor gewarnt, das Risiko für Deutschland zu unterschätzen. „Die Gefahr einer zweiten Welle ist real. Wir sollten wachsam sein und nicht übermütig werden“, betonte er vor...

14.07.2020

Was ist Jiddisch?

Sie können kein Jiddisch? Wetten, doch! Zumindest einige jiddische Wörter haben garantiert auch Sie in Ihrem aktiven Sprachgebrauch. Spuren der fast 1000 Jahre alten Sprache sind in der deutschen Alltagssprache allgegenwärtig. Unten haben wir eine kleine Auswahl zusammengestellt. 

Woher...

13.07.2020

Was ist typisch jüdisch?

Für die CDU ist klar: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland. Heute kam unsere Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden Dr. Josef Schuster zusammen und sprach über den Alltag in Zeiten von Corona, jüdisches Leben heute und die Herausforderungen...

11.07.2020

Jüdisches Leben in Deutschland

Jüdisches Leben und jüdische Kultur sind eng verflochten mit der Geschichte und Identität unseres Landes – und das bereits seit Jahrhunderten: Seit dem 4. Jahrhundert gibt es jüdisches Leben auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik. Die erste urkundliche Erwähnung von jüdischen Bürgern...

Überbrückungshilfen für Unternehmen
08.07.2020

Überbrückungshilfen für Unternehmen vorgestellt

Geschäft geschlossen, aber Miete läuft weiter. Einnahmen sinken, aber Zinsen müssen bezahlt werden. Die Mitarbeiter sind in Kurzarbeit, aber die Versicherungen bleiben in Kraft. Viele Unternehmen haben hohe laufende Kosten – egal, wie hoch die Einnahmen sind. Um Corona-bedingte Ausfälle...

02.07.2020

Sei dabei am Samstag beim großen Online-Live-Event!

Ihr habt eure Lehren aus der Krise geteilt und diskutiert. 

Ihr habt eure Lehren aus der Krise geteilt und diskutiert. Ihr habt Lösungen für ein noch besseres Deutschland 2030 gesucht, gefunden und die besten Ideen an die Spitze gevotet. Jetzt ist es Zeit für das Meetup: Das Digital-...

02.07.2020

Nachtragshaushalt beschlossen: Kraftpaket wird nun umgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat heute den Zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Damit wird das von der CDU-geführten Bundesregierung beschlossene Kraftpaket umgesetzt. Der Bund verschuldet sich damit in Höhe von 217,8 Milliarden Euro. Die Kreditaufnahme ist dank unserer Politik der soliden...

Foto: Laurence Chaperon
01.07.2020

Verteidigungsministerin greift durch: AKK reformiert KSK

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer baut das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) um. Dabei soll das KSK auch von innen heraus verändert und besser in die Bundeswehr reintegriert werden. AKK will damit der Entstehung oder Verstetigung rechtsextremistischer Tendenzen...

Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
01.07.2020

Gemeinsam Europa wieder stark machen

Deutschland übernimmt heute die Ratspräsidentschaft. In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag vom 18. Juni 2020 stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, welche Ziele und welche Maßnahmen im Mittelpunkt stehen werden: „Kein Land kann diese Krise isoliert und allein bestehen....

Foto: Laurence Chaperon
30.06.2020

AKK bekräftigt: Rechtsextremisten haben in der Truppe keinen Platz

Ein klares Bekenntnis zum Kommando-Spezialkräfte in der Bundeswehr gab Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarländischen Rundfunk. Gleichzeitig bekräftigte sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe. Gegenüber SR3 betonte die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin: „Wer...

29.06.2020

Bundestag beschließt Kraftpaket für Deutschland

130 Milliarden Euro für Wirtschaft und Bürger, Steuerzahler, Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Zusammenhalten und einander helfen, die Krise nutzen, um für die Zukunft besser zu werden – so lässt sich der Kern des Kraftpakets für Deutschland zusammenfassen. Heute hat der Deutsche Bundestag...

Foto: CDU / Tobias Koch
26.06.2020

Fleischindustrie: CDU dringt auf grundlegende Veränderungen

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will grundlegende Veränderungen im Fleischmarkt, um den ständigen Preiskampf und problematische Bedingungen zu unterbinden. „Es wird für die gesamte Branche keine zweite Chance geben”, betonte sie nach einem Treffen mit Branchen- und...

23.06.2020

Netzwerk Integration der CDU nimmt Arbeit auf

Rassismus eindämmen, über Integration und Vielfalt diskutieren

Debatten via Video-Schalte sind zur neuen Normalität geworden. Die dabei am 23. Juni diskutierten Themen des Netzwerks Integration sind dagegen hochaktuell: Erfahrungsberichte zu Rechtsextremismus und Rassismus sowie eine...

22.06.2020

CDU verurteilt Krawalle in Stuttgart aufs Schärfste

Recht durchsetzen, Gewalttäter hart bestrafen, Einsatzkräfte schützen. Nach den Ausschreitungen vom Wochenende in Stuttgart gibt es in der CDU eine klare Position: „Die Täter müssen rasch identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Baden-...

19.06.2020

AKK: Auf unsere Bundeswehr ist Verlass

„Es darf keinen Generalverdacht gegen Soldatinnen und Soldaten geben.“ Das stellt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer klar. Sie betont bei der Vorstellung des Wehrberichts 2019 im Bundestag: „Die allermeisten Soldatinnen und Soldaten stehen ohne Zweifel auf dem Boden des...

AKk: Sicherheit ist keine Ware
17.06.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: „Sicherheit ist keine Ware“

Die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, hat die Bedeutung der Nato für die weltweite Sicherheit hervorgehoben: „Die Nato ist keine Handelsorganisation und Sicherheit ist keine Ware...

15.06.2020

Millionen Impfdosen für Europa gesichert

Schutzmasken, Abstand halten, eingeschränkter Schul- und Kitabetrieb – das sind nur einige Corona-bedingte Einschränkungen, die das Leben wegen der Pandemie immer noch bestimmen. Die guten Infektionszahlen lassen zwar...

Tobias Koch
12.06.2020

Peter Altmaier: „Wir zeigen, dass wir Mut zur Zukunft haben.“

Niedrigere Mehrwertsteuer, Kinderbonus, Entlastung für Alleinerziehende, Hilfen für Unternehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Kabinettskolleginnen und -kollegen haben heute die ersten Maßnahmen des Kraftpakets für Deutschland beschlossen. Schnell, gut und richtig, wie...

Steffen Böttcher
09.06.2020

Studie zur Maskenpflicht: Masken schützen vor Corona

Die thüringische Stadt Jena war Anfang April die erste deutsche Stadt, die eine Maskenpflicht einführte. Wesentlich früher als im Rest des Landes. Damals war die Verwunderung groß, teilweise gab es deutliche Kritik. Jetzt zeigen Daten einer Studie am Fall Jenas: Alltagsmasken haben tatsächlich...

08.06.2020

Wir stehen an der Seite unserer Polizistinnen und Polizisten

Im Zuge der Debatte um Rassismus und Polizeigewalt in den USA gibt es auch in Deutschland eine Diskussion über Rassismus in der Polizei. Für die CDU ist klar: Wir stehen an der Seite der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land. Jeden Tag leisten sie mit vollem Einsatz einen wichtigen...

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